RssFeed abonieren
Flattr this
Header
...der Weg zum Erfolg kann so einfach sein!

Rechtssicherheit von Disclaimern in Webseiten und Emails

Disclaimer in Mails und Webseiten rechtswirksam?Beinahe auf jeder deutschen Internetseite befindet sich ein Rechtstext, in dem sich der Seiteninhaber von den Inhalten externer Hyperlinks distanziert. Auch in E-Mails sollen die rechtlichen Haftungsausschlüsse vor kostenspieligen Abmahnungen schützen. Es stellt sich allerdings die Frage: Kann man sich mit pauschal formulierten Disclaimern überhaupt gegen individuelle Rechtsverstöße absichern?

Der eigentliche Zweck von Disclaimern

In E-Mails richten sich Disclaimer an unberechtigte Empfänger und fordern diese in der Regel auf, das Gelesene zu vergessen. Die Aufforderung, eine fehlgeleitete Mail an den rechtmäßigen Empfänger weiterzuleiten, findet sich ebenfalls nicht selten in dieser Art von Rechtstexten. Auf Webseiten handelt es sich um den vielgelesenen Hinweis, dass sich der Seitenbetreiber von den Inhalten externer Links auf seiner Seite pauschal distanziert, womit er einer Haftbarmachung aus dem Wege gehen möchte. 

Rechtliche Relevanz von Disclaimern in E-Mails

In der juristischen Praxis ist es generell nicht möglich, sich pro Forma von einem Rechtsverstoß freizusprechen. Obwohl das Thema Disclaimer immer noch für Diskussionen in der juristischen Fachwelt sorgt, werden sie in E-Mails mittlerweile übereinstimmend als überflüssig angesehen. Denn: Niemand kann einen Menschen dazu veranlassen, bereits Gelesenes zu vergessen. Allein dieser Umstand begründet die Unwirksamkeit derartiger Rechtshinweise. Außerdem handelt es sich bei Disclaimern im engen Sinne um AGB, die bekanntlich zunächst bestätigt werden müssten, bevor nachfolgende Inhalte zugänglich werden. Da Disclaimer in der Praxis jedoch am Ende einer E-Mail stehen, entbehren sie jeder gesetzlichen Grundlage.
Wer in E-Mails aus Gründen des eigenen Sicherheitsgefühls dennoch nicht auf den Disclaimer verzichten will, sollte ihn konsequenterweise präsent an erste Stelle setzen. Außerdem sollte der Inhalt so stark wie möglich personalisiert sein, um den rechtmäßigen Empfänger zu identifizieren. 

Rechtliche Relevanz von Disclaimern auf Webseiten

Etwas differenzierter sind Disclaimer auf einer Webseite zu betrachten. Links sind immer Empfehlungen. Wenn jemand also per externen Link die Inhalte einer anderen Seite empfiehlt, sich im Disclaimer aber gleichzeitig von diesen distanziert, handelt es sich pauschal gesehen um einen Widerspruch. Die Einen sagen: Wer sich tatsächlich distanziert, verlinkt gar nicht erst. Auf der anderen Seite können sich ursprünglich unbedenkliche Inhalte zwischenzeitlich ändern, wovon die linkgebende Seite keine Kenntnis hat. Hier kommt es auf den Einzelfall an. Hat ein Seitenbetreiber beispielweise selbst bedenkliche Inhalte und verweist mit seinen Links auf ähnliche Webseiten, handelt es sich beim Disclaimer um eine reine Worthülse ohne rechtliche Relevanz. Kann jemand dagegen nachweisen, dass sich die ursprünglich unbedenklichen Inhalte der verlinkten Seiten geändert haben, kann ein Disclaimer rechtlichen Schutz bieten.

Dennoch spricht gegen die Rechtswirksamkeit von Disclaimern auf Webseiten die Tatsache, dass es sich auch hier streng genommen um AGB handelt, die zunächst bestätigt werden müssten. Dazu müssten sie sich für jeden deutlich sichtbar am Anfang jeder einzelnen Seite befinden, was in der Praxis kaum umsetzbar ist. 

Ansatz zur Vermeidung von rechtlichen Schwierigkeiten

Während Disclaimer in E-Mails mittlerweile pauschal als überflüssig angesehen und daher getrost weggelassen werden können, kann ihre Verwendung auf Webseiten dann sinnvoll sein, wenn es sich um Seiten handelt, auf denen mehrere Personen eigene Inhalte veröffentlichen. So beispielsweise in Foren. Neben der regelmäßigen Kontrolle der Inhalte sollte der Seitenbetreiber dann darauf hinweisen, dass es sich bei den Inhalten nicht um seine persönliche Meinungsäußerung handelt. 

Der beste Schutz gegen Rechtsverstöße ist immer noch die regelmäßige Kontrolle der eigenen externen Links. Außerdem sollte für alle sichtbar das Datum der letzten Überprüfung vermerkt sein, damit nachvollziehbar wird, auf welche Inhalte zu diesem Zeitpunkt tatsächlich verlinkt wurde. Auch eine klare Kennzeichnung externer Links ist auf Webseiten sinnvoll, damit auf den ersten Blick sichtbar wird, an welcher Stelle es sich nicht um eigenes geistiges Eigentum handelt.

 

Copyright © Suther Kommunikationsdesign, 2008 - All Rights Reserved
Alle Angebote richten sich ausschließlich an gewerblich tätige Unternehmer. Alle Preise in Euro zzgl. 19% MwSt!